Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arsani AG

§1 Allgemeines
1. Die Arsani AG betreibt im Internet eine Verkaufsplattform für Poster, Kunstdrucke, Kunstwerke und andere Produkte. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Arsani AG auch der Vertragspartner der Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Arsani AG und deren Kunden unterliegen ausschließlich diesen Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Mit der Erteilung des Auftrages werden diese AGB vom Kunden anerkannt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit der Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.

§2 Vertragsschluss
1. Die von der Arsani AG im Internet oder in anderen Medien gezeigten Poster, Kunstdrucke und Kunstwerke, sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch die Arsani AG zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. die Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post, als angenommen.
3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten.
4. Die Arsani AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die Arsani AG den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag zurückerstattet.

§3 Rückgabe
1. Der Verbraucher i.S.d. BGB hat bei Fernabsatzverträgen das Recht, den Vertrag zu widerrufen.
2. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen. Dazu zählen Individualdrucke, Kunstreproduktionen (Kunstkopien, digitale Kunstdrucke), Fotoprints (Fotodrucke), individuelle Kunstkarten, Echtglas- und Aluverbunddirektdrucke, Tapeten, auf Bildmaß reduzierte Ware, gerahmte Bilder und auf Leinwand aufkaschierte Kunstdrucke.

§4 Gewährleistung
1. Die Arsani AG übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei Postern, Kunstdrucken, Grafiken und anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Desweiteren können Abweichungen im Vorhandensein bzw. der Abmessungen eines Bildrandes oder einer Bildunterschrift vorkommen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Für die von der Arsani AG vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
3. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen, die Verpackung ist in diesem Fall bis auf weiteres zur Sicherung etwaiger Ansprüche vom Kunden aufzubewahren. Schlägt dieses fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln.
4. Von der Gewährleistung ausgenommen sind vom Kunden oder sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursachte Mängel. Dies gilt auch für Schäden durch nicht sachgemäße Verpackung von Rücksendungen.

§5 Urheberrecht
1. Die von der Arsani AG vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
2. Die angebotenen Druckerzeugnisse dürfen ausschliesslich für die Raum- und Innenausstattung verwendet werden, die mediale und reproduktive Weiterverwendung ist nicht gestattet.

§6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat er ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
4. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

§7 Zahlung
1. Die Bezahlung kann in verschiedenen Zahlungsweisen erfolgen, die abhängig vom Land, in das geliefert wird und von der Bonität des Kunden sein können. Details sind den Liefer- und Zahlungsbedingungen zu entnehmen.
2. Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

§8 Datenschutz
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Arsani AG ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt oder der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand Monschau.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§10. Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel
1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Monschau, den 25.11.2016